Regierung BSW zu Einigung in Thüringen: in Sachsen andere Bedingungen
BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann begrüßt die Brombeer-Einigung in Thüringen. In Sachsen hätten CDU und SPD die Chance für einen Neustart vertan.
Dresden - Nach der Einigung der Thüringer Brombeer-Koalition spricht die BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann von einer verschenkten Chance in Sachsen. In Thüringen seien CDU und SPD von Anfang an Willens gewesen, eine stabile Regierung zu bilden, erklärte Zimmermann. „Die Rahmenbedingungen waren andere. In Sachsen haben vor allem die SPD, aber auch die CDU an alten Zöpfen und Machtoptionen festgehalten. Sie wollten ein Weiter so, das BSW aber einen Neustart. Diese Chance ist von Michael Kretschmer und Henning Homann verschenkt worden.“
In Thüringen hatten CDU, BSW und SPD am Freitag ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Zu den lange umstrittenen Themen Frieden und Mittelstreckenraketen einigten sie sich auf einen Kompromiss. In Sachsen waren Sondierungsgespräche gescheitert, weil man sich zur Friedenspolitik, aber auch zu Migration und Finanzen nicht einigen konnte. CDU und SPD streben in Sachsen nun eine Minderheitsregierung an.
