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Aktivismus Kühnert sieht Letzte Generation „auf dem Holzweg“

Von dpa 25.05.2023, 11:06
Kevin Kühnert (SPD) spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.
Kevin Kühnert (SPD) spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Bernd von Jutrczenka/dpa/Archiv

Berlin - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bezweifelt, dass die Aktionen der Letzten Generation den Klimaschutz in Deutschland entscheidend voranbringen. Nach vielen Monaten dieser Aktionsform hätten sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für energischeren, radikaleren Klimaschutz „eher nicht verbessert“. „Und wenn das die Analyse ist, dann sollte man sich, glaube ich, die Frage stellen, ob man nicht vielleicht auf dem Holzweg mit den Aktionsformen unterwegs ist“, sagte Kühnert im Podimo-Podcast „Stand der Dinge“, der von der Deutschen Presse-Agentur produziert wird.

Er nehme Menschen sehr ernst, die für eine Sache in vollem Bewusstsein Regeln brächen und Konsequenzen in Kauf nähmen. Aber er rate dazu, nach vielen Monaten des Aktivismus „einfach mal einen Kassensturz“ zu machen und zu schauen, was sich in der Gesellschaft verändert habe, sagte der 33-Jährige. Die Frage sei, ob Leute mit durchschnittlichem Einkommen und Wohnsituation jetzt anders auf ihr Auto, ihr Haus, ihren Konsum blickten und zu Veränderungen bereit seien. „Und das kann ich einfach nicht erkennen.“

Die bundesweite Razzia gegen die Letzte Generation spiele für seine Bewertung keine größere Rolle, sagte Kühnert. Ob es sich um eine kriminelle Vereinigung handele, könne er nicht bewerten. Polizei und Staatsanwaltschaft waren am Mittwoch gegen die Klimaschutzgruppe vorgegangen. Der Tatvorwurf lautet auf Bildung beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung.