Einzelkämpfer im Landtag: Matthias Berger will mit allen Fraktionen kooperieren

Dresden - Matthias Berger sitzt als Fraktionsloser für die Freien Wähler im neuen Sächsischen Landtag und streckt allen Fraktionen die Hand aus. Es sei für ihn eine große Ehre, Sächsinnen und Sachsen im Landtag vertreten zu können, sagte er am Vorabend der konstituierenden Sitzung, die am Dienstag in Dresden stattfindet. Er begebe sich nun auf eine „Reise im politischen Heißluftballon“ und werde sehen, wo ihn die Winde hintreiben würden. 

Nach 23 Jahren Kommunalpolitik - Berger war Oberbürgermeister von Grimma - könne er die Politik jetzt aus einer anderen Perspektive begleiten. Diese spezielle Expertise wolle er anbieten. „Ich möchte mit allen im Landtag zusammenarbeiten und bin bereit, dieses Wissen gerne zu vermitteln“, sagte Berger. Zugleich wolle er von anderen Input bekommen. 

Als einen Schwerpunkt seiner Arbeit nannte Berger die kommunale Finanzausstattung: „Ich glaube, dass im Landtag noch gar nicht angekommen ist, wie schlecht es den Kommunen geht.“ Man gebe sich in den Kommunen unheimliche Mühe, die Pro-Kopf-Verschuldung zu senken und Einnahmen zu generieren: „Und trotzdem sind wir nicht mehr in der Lage, uns aus eigener Kraft am Leben zu erhalten. Das ist kein konjunkturelles Problem, das ist ein strukturelles Problem.“ Hier brauche man konsequente Veränderungen, sonst gehe das an den Baum. Berger mahnte auch eine andere Fördermittelpraxis und einen Abbau von Bürokratie an. „Das muss anders werden, das geht auch anders.“ 

Mit Blick auf die Aufarbeitung Corona-Pandemie hält Berger eine Enquete-Kommission statt eines Untersuchungsausschusses für besser. Der strafrechtliche Ansatz, der sich hinter einem U-Ausschuss verberge, sei nicht hilfreich. Im Vordergrund müsse stehen, was man bei der nächsten Pandemie besser machen könne. Alles müsse unter dem „Label der Versöhnung“ geschehen. Wenn man das Thema politisch instrumentalisiere, sei das der Sache nicht angemessen. 

Berger hatte bei der Landtagswahl am 1. September ein Direktmandat errungen und zieht damit in den Landtag ein. Die Freien Wähler bekamen nur 2,3 Prozent der Zweitstimmen. Für einen Einzug als Fraktion hätten sie ein zweites Direktmandat benötigt.