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Bund-Länder-ProgrammViel Fördergeld für Projekte in Berlin

Von dpa 13.02.2024, 16:40
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei einer Pressekonferenz.
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei einer Pressekonferenz. Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Berlin - Aus dem Bund-Länder-Programm zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur ist im vergangenen Jahr in Berlin so viel Fördergeld wie noch nie ausgezahlt worden. Wie Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag bilanzierte, flossen 251 Millionen Euro in 286 Projekte. Im Vergleich zu 2022 sei das ein Plus von rund 35 Millionen Euro.

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) ist als Instrument der Regionalförderung im Grundgesetz verankert. Ziel des Förderprogramms von Bund und Ländern, von dem Berlin seit 1991 profitiert, ist die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. 50 Prozent der Gelder werden vom Bund finanziert.

Fördergeld floss nach Angaben Giffeys 2023 zum Beispiel für den Neubau des Berlin BioCube, einem Gründerzentrum in Buch. Profitiert haben unter anderem auch der Verkehrsknotenpunkt Marzahn oder der Zoologische Garten. Zu den Empfängern von Mitteln aus dem Programm gehörten auch zahlreiche Unternehmen, etwa für eine Neuansiedlung oder den Ausbau ihrer Produktion. Zu den Förderprojekten in diesem Jahr gehören der Neubau der Elsenbrücke, das S-Bahn-Museum und der Innovationspark Wuhlheide.