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Debatte um öffentlich-rechtlichen Rundfunk ARD abschalten? Sachsen-Anhalts CDU schockt mit Knallhart-Forderung

Ist „Das Erste“ bald Geschichte? CDU-Politiker Markus Kurze denkt laut über die Abschaltung des ARD-Hauptprogramms nach. Wie Parteikollegen reagieren.

Von dpa 18.01.2022, 10:38
Auf der Fernbedienung meist ganz vorn einprogrammiert: "Das Erste" mit dem Nachrichten-Flaggschiff Tagesschau
Auf der Fernbedienung meist ganz vorn einprogrammiert: "Das Erste" mit dem Nachrichten-Flaggschiff Tagesschau Foto: Marius Becker/dpa

Magdeburg - Wirbel um Überlegungen in der CDU in Sachsen-Anhalt zur Zukunft des ARD-Hauptprogramms Das Erste: „Wir unterstützen den Vorschlag von Staatsminister (Rainer) Robra, langfristig den Sender ‚Das Erste‘ als eigenständigen Kanal abzuschaffen“, zitierte die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Dienstag) den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze.

Vorrang für ZDF: Wird „Das Erste“ abgeschaltet?

Er sagte der Zeitung demnach: „Als nationaler Sender bliebe das ZDF übrig.“ Die Schließung des Ersten sei eine langfristige Vision. „Wir wissen, dass wir das politisch derzeit nicht umsetzen können. Aber das ist unser Fernziel.“

Mit Blick auf die öffentlich-rechtlichen Sender sagte Kurze der Zeitung zufolge: „Wir sind der Meinung, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oft Minderheitenmeinungen stärker vorkommen als die Meinung der Mehrheit“, sagte er.

„Zum Beispiel sollten die Sender nicht nur diejenigen zu Wort kommen lassen, die immer noch mehr und mehr Klimaschutz wollen, sondern auch diejenigen, die das bezahlen müssen.“

CDU widerspricht Abschaltplänen

Die CDU-Fraktion teilte am Abend mit, dass auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen worden sei, das ARD-Hauptprogramm abzuschalten. Von einer „jetzigen Abschaltung des Ersten“ sei niemals die Rede gewesen, sie sei auch nicht beschlossen worden.

„Kern des Vorschlages war es, dass das Erste als Schaufenster der Regionen und das ZDF als bundesweiter Sender dient.“