Anhörung verschickt Magdeburg: Illegal aufgestellte Elektro-Scooter sollen schnell verschwinden
Plötzlich waren sie in der Stadt: die über Nacht in Magdeburg aufgestellten E-Scooter sollen wieder von den Straßen der Landeshauptstadt verschwinden. Die Unternehmen wurden informiert.
Magdeburg/DUR/mad - Die Stadt Magdeburg will die rund 150 illegal im Stadtgebiet verteilten E-Scooter so schnell wie möglich wieder entfernen. Die beiden privaten Anbieter, die die Fahrzeuge illegal aufgestellt haben, erhalten von der Verwaltung in den kommenden Tagen ein Anhörungsschreiben.
Die Stadt droht mit einer sogenannten "Beseitigungsverfügung“, sofern die Anbieter ihre Scooter nicht eigenständig aus dem Straßenraum entfernen, so die Mitteilung der Stadt. Ziel sei vielmehr die Entfernung der Fahrzeuge aus dem öffentlichen Verkehrsraum.
Eine Sondernutzungserlaubnis soll zunächst nicht erteilt werden. Zur Vergabe einer Konzession sei ein E-Scooter-Konzept zu erarbeiten. Sowohl das Konzept als auch die Konzessionsvergabe müssten zuvor im politischen Raum diskutiert und vom Stadtrat beschlossen werden Die Anbieter hätten ihre Fahrzeuge aber ohne die erforderliche Sondernutzungserlaubnis aufgestellt. Die Landeshauptstadt könne deren Beseitigung verfügen. Zuvor werde den betreffenden Anbietern Gelegenheit gegeben, sich zu den Tatsachen zu äußern, heißt es weiter.