1. SAO
  2. >
  3. Panorama
  4. >
  5. Länderzusammenarbeit: Berlin und Brandenburg wollen schneller planen

Länderzusammenarbeit Berlin und Brandenburg wollen schneller planen

Ob Verkehr oder Wohnungsbau - Berlin und Brandenburg müssen bei vielen Projekten an einem Strang ziehen. Bei gemeinsamen Planungen ist mehr Tempo angesagt.

Von dpa 01.08.2024, 13:47
Berlin und Brandenburg haben viele gemeinsame Interessen - bei Planung setzen beide Länder auf mehr Tempo. (Archivbild)
Berlin und Brandenburg haben viele gemeinsame Interessen - bei Planung setzen beide Länder auf mehr Tempo. (Archivbild) Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Berlin/Potsdam - Bei gemeinsamen länderübergreifenden Planungsvorhaben wollen Berlin und Brandenburg schneller werden. Beide Länder haben sich dafür auf vereinfachte Verfahren und mehr Digitalisierung verständigt. 

Seit Anfang August ist eine entsprechende Änderung des gemeinsamen Landesplanungsvertrags in Kraft, die Anfang des Jahres beschlossen wurde. Das teilten die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Berlin und das Ministerium für Infrastruktur in Potsdam gemeinsam mit. 

Beide Länder setzen auf weniger Bürokratie

Danach entfallen überholte Verfahren und Anforderungen, wie aufwendige Berichts- und Informationspflichten öffentlicher Planungsträger an die gemeinsame Landesplanungsabteilung. Außerdem sollen Beteiligungsverfahren möglichst elektronisch durchgeführt werden. 

„Die Novellierung des Planungsrechts ist dringend erforderlich“, sagte Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD). Der wachsende internationale Wettbewerb, die Energiewende und der demografische Wandel stellten die gemeinsame Landesplanung vor neue Herausforderungen. 

Metropolregion Berlin-Brandenburg soll vorankommen 

„Deshalb haben wir die dafür notwendigen Planungs- und Verwaltungsverfahren spürbar effizienter und moderner gestaltet“, erklärte Gaebler.

Brandenburgs Infrastruktur-Minister Rainer Genilke (CDU) ergänzte, das Ziel sei, die wirtschaftliche Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg voranzubringen.