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Extremismus Berufungsverfahren gegen Sven Liebich: Termin stehen fest

Rechtsextremist Sven Liebich war im vergangenen Jahr zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Mitte Juni soll das Verfahren nun in die zweite Runde gehen.

Von dpa 06.05.2024, 15:05
Rechtsextremist Sven Liebich sitzt im Amtsgericht, in dem die Hauptverhandlung fortgesetzt werden soll.
Rechtsextremist Sven Liebich sitzt im Amtsgericht, in dem die Hauptverhandlung fortgesetzt werden soll. Heiko Rebsch/dpa

Halle - Im Berufungsverfahren gegen den Rechtsextremisten Sven Liebich stehen die Termine für die Verhandlung fest. Das Verfahren soll am 13. Juni beginnen, wie eine Sprecherin des Landgerichts Halle am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Bis zum 28. Juni sind insgesamt sechs Verhandlungstage geplant. 

Liebich war im vergangenen Jahr zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Unter anderem ging es um den Vorwurf der Volksverhetzung und der üblen Nachrede. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung hatten Berufung gegen das Urteil vom 13. Juli 2023 eingelegt. 

Gegen den Rechtsextremisten werden seit Jahren verschiedene Verfahren an unterschiedlichen Gerichten geführt. Seit Ende März ist beispielsweise ein Urteil gegen ihn unter anderem wegen Verleumdung von Personen des politischen Lebens und Volksverhetzung rechtskräftig.