Kriselnder Schiffbauer Koalitionsfraktionen bekunden Unterstützung für Meyer Werft
Die Meyer Werft kämpft ums Überleben. Ohne die Hilfe der Politik droht das Ende. Nun gibt es positive Signale - aber auch Bedingungen.
Hannover/Papenburg - Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag haben ihre Unterstützung für die kriselnde Meyer Werft in Papenburg bekundet. „Wir stehen zur Schiffbautradition und zur guten Arbeit, die am Standort in Papenburg geleistet wird“, sagte die Grünen-Abgeordnete Sina Beckmann.
SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne erklärte, auch seine Fraktion stehe voll und ganz hinter den Bemühungen der Landesregierung, in Abstimmung mit dem Bund eine Zukunftsperspektive für die Werft zu finden. „Wir beteiligen uns nicht an wilden Spekulationen über Schließszenarien, sondern kämpfen um die Arbeitsplätze und für die Menschen im Emsland und in Ostfriesland“, so Tonne.
Für die CDU-Fraktion sagte deren hafenpolitischer Sprecher Hartmut Moorkamp, mit der Landesregierung ebenfalls an einer Lösung für die Werft zu arbeiten. Alle bislang bekannten Informationen deuteten darauf hin, dass die Werft zukunftsfähig aufgestellt und wirtschaftlich fortgeführt werden könne: „Wir sind optimistisch, dass die gemeinsame Arbeit zum Erfolg und damit zum dauerhaften Erhalt der Meyer-Werft führen werden.“
Größte Krise seit Gründung
Zuvor hatten Finanzminister Gerald Heere (Grüne) und Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) den Finanz- und den Wirtschaftsausschuss bei einer Sondersitzung über die Meyer Werft informiert.
Die für ihre Kreuzfahrtschiffe bekannte Meyer Werft steckt in der größten Krise seit ihrer Gründung vor mehr als 200 Jahren. Als Folge der weltweiten Corona-Pandemie und dem damit verbundenen Einbruch in der Tourismusbranche hatte das Unternehmen zuletzt rote Zahlen geschrieben.
Um notwendige Kredite für den Bau von Schiffen zu bekommen, sind Bürgschaften von Bund und Land erforderlich. Daneben braucht es eine Erhöhung des Eigenkapitals um 400 Millionen Euro. Auch hier ist ein Einstieg der öffentlichen Hand denkbar. Bis spätestens 15. September muss die Werft frisches Geld bekommen.
Kanzler bescheinigt Zukunftsfähigkeit
Ein Gutachten bescheinigt der Werft unter bestimmten Voraussetzungen die Sanierungswürdigkeit und -Fähigkeit. Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Stephan Weil (beide SPD) hatten in dieser Woche von einer Zukunftsfähigkeit der Werft gesprochen.
Die Grünen-Abgeordnete Beckmann nannte Bedingungen für eine Hilfe des Landes. Unter anderem müsse der Firmensitz von Luxemburg nach Papenburg zurückverlegt werden. Daneben gehören etwa die Gründung eines Aufsichtsrats unter Beteiligung der Belegschaft, die Abschaffung von Werkverträgen sowie die Ausrichtung hin zu einer nachhaltigen Schifffahrt zu den Forderungen.
