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Parlament Landtagspräsidentin Liedtke: Debattenkultur verschärft

Die Debattenkultur ist eine andere geworden, sagt die Präsidentin des Brandenburger Landtags. Sie macht dafür eine Partei verantwortlich.

Von dpa Aktualisiert: 21.06.2024, 08:40
Ulrike Liedtke, Präsidentin des Landtages, spricht während einer Sitzung.
Ulrike Liedtke, Präsidentin des Landtages, spricht während einer Sitzung. Soeren Stache/dpa

Potsdam/Berlin - Im Brandenburger Landtag hat sich nach Worten von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) die Debattenkultur verändert. Der Ton habe sich verschärft, sei rauer und aggressiver geworden, sagte Liedtke im RBB-Inforadio am Freitag. Sie machte die AfD dafür verantwortlich. Die Debatten seien heiß geworden und „nicht angenehm“. Als Beispiel nannte sie Debatten um die Corona-Politik.

Sie wünsche sich, dass die Bürgerinnen und Bürger „wach beobachten“, was in Brandenburg passiert, sagte Liedtke mit Blick auf die Landtagswahl am 22. September. Der Brandenburger Landtag kommt am heutigen Freitag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen.