Kommunalwahl mit Nachwehen Listenstreit - Kreistagswahl Saalfeld-Rudolstadt angefochten
Die Zulassung von zwei konkurrierenden AfD-Listen bei der Kreistagswahl Saalfeld-Rudolstadt hat ein Nachspiel. Die Wahl ist angefochten worden, eine Wiederholung nicht ausgeschlossen.
Erfurt/Saalfeld - Wegen der Zulassung von zwei AfD-Wahllisten ist die Kreistagswahl im Kreis Saalfeld-Rudolstadt angefochten worden. Ein AfD-Mitglied habe die Wahl fristgerecht angefochten, sagte auf Anfrage eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes, das als Rechtsaufsichtsbehörde für die Prüfung der Anfechtung zuständig ist. Die Frist für die Anfechtung war am 4. Juli abgelaufen. Bis zum 20. September hat das Landesverwaltungsamt Zeit zur Prüfung. Der neue Kreistag könne sich trotzdem konstituieren, so die Sprecherin. Stelle sich aber heraus, dass die Zulassung unrichtig war, drohe die Wiederholung der Kreistagswahl. Zuvor hatte der MDR berichtet.
Der Kreiswahlausschuss Saalfeld-Rudolstadt hatte für die Kreistagswahl am 26. Mai sowohl eine AfD-Liste als auch eine Liste „Alternative für den Landkreis“ (AfL) - ebenfalls von AfD-Mitgliedern - zugelassen. Hintergrund ist ein lokaler Streit in der AfD, der Wochen vor der Wahl über eine Liste mit Kandidaten für die Kreistagswahl entbrannt war.
Der Thüringer AfD-Landesverband mit seinem Chef Björn Höcke wollte erreichen, dass die bereits erstellte Liste annulliert und eine neue aufgestellt wird. Die Kandidaten weigerten sich aber. Schließlich wurde eine zweite, konkurrierende AfL-Liste erstellt, die von AfD-Landeschef Björn Höcke unterstützt wurde und bei der Kreistagswahl 13,7 Prozent der Stimmen erhielt. Die Liste mit dem offiziellen AfD-Namen landete bei 18,6 Prozent.
Gegen mehrere Mitglieder auf der AfD-Liste um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch wurden Parteiausschlussverfahren gestartet. Frosch selbst hatte einen Tag nach der Wahl angekündigt, die Partei und die Landtagsfraktion zu verlassen.
