Finanzen Minus bei Steuerschätzung - Kein Spielraum für Bremen
Die Ergebnisse der Steuerschätzung liegen vor. Die Einnahmen der Städte brechen ein. Aber es gibt auch eine gute Nachricht.
Bremen - Nach der jüngsten Prognose der Steuerschätzer muss die Stadt Bremen im kommenden Jahr mit deutlich weniger Einnahmen rechnen. Der Verlust belaufe sich schätzungsweise auf 17,5 Millionen Euro, wie das Finanzressort mitteilte. Bremerhaven wird voraussichtlich 4,0 Millionen Euro weniger einnehmen als vermutet. Die Einbußen liegen vor allem an der Lohn- und Gewerbesteuer.
Anders im Landeshaushalt: Dank der gestiegenen Einwohnerzahlen steht dem kleinsten Bundesland unter anderem mehr Umsatzsteuer zu. Die Einnahmen des Landes Bremen steigen laut Finanzressort saldiert um 38 Millionen Euro.
Für Bremen ergebe sich dadurch aber nicht mehr finanzieller Spielraum, betonte Finanzsenator Björn Fecker. Das Geld schließe gerade so die Lücken im Haushalt, die die Konjunkturlage und die Steuerentlastungen für Bürger und Unternehmen rissen. Das Finanzressort kündigte an, nun die Auswirkungen auf den Haushalt 2025 zu prüfen. „Klar ist aber: Am Sparkurs führt kein Weg vorbei.“
