Parteiaustritte Politikwissenschaftler: Linke rutscht in Beliebigkeit
Beim Thema Antisemitismus tut sich die Berliner Linke schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Die Partei trudelt nach Ansicht eines Politikwissenschaftlers in die Beliebigkeit.
Berlin - Die Austritte von fünf Berliner Abgeordneten aus der Partei Die Linke reihen sich nach Ansicht eines Politikwissenschaftlers in eine Abwärtsspirale ein. Die Linke trudele in die Beliebigkeit, sagte Oliver Lembcke, Professor für Politikwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum, dem RBB. „Lange Phasen der Selbstfindung kann man sich nicht leisten.“
Fünf Berliner Abgeordnete hatten im Streit um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus die Linkspartei verlassen. Es handelt sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach und Klaus Lederer, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg, wie die Linke-Fraktion am Mittwoch mitteilte.
In einer via Social Media verbreiteten Erklärung der fünf Abgeordneten hieß es, für die Linke seien eine Reihe inhaltlicher und strategischer Klärungsprozesse unabdingbar, um künftig wieder erfolgreich zu sein. Seit einiger Zeit sei es ihnen immer weniger möglich, sich im Berliner Landesverband für ihre inhaltlichen Positionen einzusetzen, schreiben die Politiker weiter.
Am 11. Oktober war es bei einem Landesparteig zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen, der auch Judenhass von links thematisierte. Nachdem es keine Einigung gegeben hatte, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung.
Nach dem Parteitag hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parteiaustritt erklärt.
