Justiz Verständigung im Prozess um „Gorch Fock“-Werft möglich
Bei der Reparatur des bekannten Segelschulschiffs der Deutschen Marine soll es zu Betrug und Korruption gekommen sein. Sechs Angeklagte stehen unter anderem deshalb vor Gericht.
Oldenburg - Der Betrugs- und Korruptionsprozess um die Reparatur des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ und weiterer Marineschiffe könnte sich beschleunigen. Am Montag führten Verfahrensbeteiligte Gespräche mit dem Landgericht Oldenburg über eine sogenannte Verständigung. Das ganze Ergebnis der Gespräche machte das Landgericht zunächst nicht öffentlich. In dem Verfahren stehen sechs Angeklagte zwischen 32 und 67 Jahren vor Gericht. Sie arbeiteten für die frühere Elsflether Werft oder mit der Werft bei Bremen zusammen.
Im Fall einer Aussage könne ein 67 Jahre alter Kostenprüfer der Deutschen Marine eine Freiheitsstrafe zwischen einem Jahr und sechs Monaten und zwei Jahren erhalten, sagte der Vorsitzende Richter. Eine Bewährungsstrafe ist also möglich. Dem Kostenprüfer legt die Anklage Vorteilsannahme in sieben Fällen zur Last. Er soll unter anderem von der Werft zwei Darlehen von je 400.000 Euro bekommen haben. Ein 53 Jahre alter Ex-Chef eines früheren Subunternehmens und eine frühere 38 Jahre alte Angestellte dieser Firma könnten Geldstrafen erhalten, falls sie aussagten. Ihnen wirft die Staatsanwaltschaft gemeinschaftliche Vorteilsgewährung in drei Fällen vor.
Der Prozess hatte am 16. April in den Weser-Ems-Hallen begonnen. Zu den weiteren Angeklagten gehören zwei 55 Jahre alte Ex-Vorstände der Werft. Unter anderem sollen sie gewerbsmäßigen Betrug in einem besonders schweren Fall begangen haben. Die Anklage umfasst elf Instandsetzungsprojekte der Werft, darunter die Reparatur der „Gorch Fock“. Laut Übersicht des Gerichts ist der nächste Prozesstermin am 14. Mai.
Die Reparatur der „Gorch Fock“ begann im Januar 2016. In rund vier Monaten sollte das Schiff erneuert werden; es dauerte mehr als fünfeinhalb Jahre, bis die Marine es zurückbekam. Die Kosten stiegen den Ermittlern zufolge von 9,6 Millionen Euro auf 135 Millionen Euro. Die Bundesregierung erklärte die Kostenexplosion damit, dass der tatsächliche Zustand des Schiffs zu Beginn der Ausschreibung nicht bekannt gewesen sei.
