Landtag Schaft führt Linke-Fraktion – Diskussion über Ramelow-Idee
Nun hat auch die Thüringer Linke-Fraktion einen neuen Vorstand. Parallel zu dessen Wahl sorgen Äußerungen von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wieder mal für Diskussionen.
Erfurt - Der Landesvorsitzende der Thüringer Linken, Christian Schaft, führt nun auch die Linke-Landtagsfraktion. Er wurde nach Angaben der Fraktion mit zehn von elf Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Es habe eine Enthaltung gegeben, hieß es nach dem Ende einer Fraktionssitzung in Erfurt.
Zu Schafts Stellvertreterin wählten die Abgeordneten den Angaben zufolge die Linke-Abgeordnete Katja Maurer. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion wurde Katja Mitteldorf. Die Linke-Fraktion besteht aus zwölf Abgeordneten, eine Abgeordnete habe aber aus privaten Gründen nicht an der Sitzung der Fraktion teilgenommen, hieß es.
Wie Schaft bot auch die Co-Vorsitzende der Linken in Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, der CDU erneut Gespräche über die Schaffung eines stabilen politischen Mehrheitsmodells im Parlament an. Ohne die Linke gebe es keine demokratischen Mehrheiten im Landtag, sagte Grosse-Röthig.
Ramelow bringt Nicht-Beteiligung bei Abstimmungen ins Spiel
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte in einem Interview mit den Funke-Zeitungen im Freistaat der CDU zuvor ebenfalls erneut in Aussicht gestellt, seine Partei könnte einem Bündnis aus CDU, BSW und SPD dazu verhelfen, bei Abstimmungen im Landtag eine Mehrheit zu haben. „Wir wollen konstruktiv mit den Demokraten zusammenarbeiten“, sagte er den Zeitungen. „Wir werden nicht alles mitmachen, aber wir werden uns konstruktiv verhalten, wir sind zwölf Abgeordnete.“
Konkret schlug Ramelow beispielsweise vor, dass Linke-Abgeordnete an bestimmten Abstimmungen gar nicht teilnehmen, sodass 44 Stimmen aus den Reihen von CDU, BSW und SPD eine Mehrheit im Landtag bedeuten würden.
Das Parlament hat 88 Abgeordnetensitze. Ein mögliches Bündnis aus CDU, BSW und SPD hätte deshalb keine eigene Mehrheit.
Verwunderung bei der Parteispitze
Grosse-Röthig zeigt sich über den Vorschlag Ramelows einigermaßen verwundert, „denn wir sind hier nicht im Parlament angetreten als Parlamentarier, um uns fünf Jahre lang zu enthalten hier der politischen Diskussion“. Die Wortmeldungen von Ramelow seien für sie, seit sie vor drei Jahren Parteivorsitzende geworden sei, „an manchen Tagen eine Herausforderung, aber immer eine positive Herausforderung“.
Bei der Landtagswahl war die Thüringer AfD nach dem amtlichen Endergebnis mit 32,8 Prozent stärkste Kraft geworden.
