Koalitionsbildung Sondierung zu Ende: Thüringer Parteien präsentieren Ergebnis
Lange haben CDU, BSW und SPD sondiert, ob sie miteinander koalieren wollen. Nun stellen sie die Ergebnisse vor.
Erfurt - Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD Chancen für eine Dreier-Koalition ausgelotet und mehrere Sondierungsrunden absolviert. Ergebnisse der seit Ende September laufenden Gespräche werden Vertreter der drei Parteien heute (13.00 Uhr) in Erfurt vorstellen. Nach recht konstruktiv verlaufenen Gesprächen wollen die Vorstände der drei Parteien anhand des Sondierungspapiers entscheiden, ob reguläre Verhandlungen für eine sogenannte Brombeer-Koalition aufgenommen werden.
Vorstände entscheiden Freitag und Samstag
Die CDU, die mit ihrem Partei- und Fraktionschef Mario Voigt nach zehn Jahren Opposition das Ministerpräsidentenamt anstrebt, will noch am Freitagabend entscheiden, ob der Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht wird.
Die Wagenknecht-Partei BSW, die auf einer Passage zu diplomatischen Bemühungen für Frieden in der Ukraine in einem möglichen Koalitionsvertrag besteht, wird voraussichtlich ebenfalls noch am Freitag ihren Vorstand zusammenrufen. Die SPD als kleinster Partner entscheidet am Samstag in Erfurt.
Eine mögliche Brombeer-Koalition, die die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ablösen will, hat keine Mehrheit im Landtag. Sie verfügt über 44 von 88 Sitzen im Thüringer Parlament. Stärkste Fraktion ist erstmals in einem Bundesland die AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke an der Spitze.
