Hasskriminalität Staatsanwaltschaft: Hass und Hetze nimmt zu
Mal ist es die Hautfarbe oder die sexuelle Identität, dann die Religion oder Weltanschauung, über die Menschen hetzen. Für die Justiz gibt es immer mehr zu tun.
Berliner - Die Berliner Staatsanwaltschaft verzeichnet weiterhin einen deutlichen Anstieg von Hasskriminalität. In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres wurden insgesamt 3587 Verfahren registriert, wie die Zentralstelle Hasskriminalität auf Anfrage mitteilte. In mehr als der Hälfte der Fälle geht es um Hass und Hetze im Netz. Es seien 1933 solcher Fälle registriert worden.
Zahlen steigen weiter
Die Zahlen für das erste Halbjahr liegen deutlich über der Hälfte der Verfahren im Gesamtjahr 2023, erklärte der stellvertretende Leiter Johannes Ploog der Deutschen Presse-Agentur. Die weitere Entwicklung könne allerdings nicht prognostiziert werden. Als einen Grund für die Zunahme vermutet die Staatsanwaltschaft die allgemeine Aufheizung des gesellschaftlichen Klimas. Zugleich gebe es aber wohl auch eine höhere Anzeigebereitschaft.
Im vergangenen Jahr hat die Zentralstelle nach eigenen Angaben insgesamt 5924 Fälle verfolgt, in denen Menschen wegen ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischer Arbeit angegriffen wurden. Das waren rund 2030 Fälle mehr als im Jahr 2022 (3890).
Mehr als 2000 Verdächtige namentlich bekannt
Die Ermittlungen der Zentralstelle richten sich im laufenden Jahr bislang gegen insgesamt 2017 Beschuldigte, die namentlich bekannt sind. Bei den Taten im Internet konnten laut Ploog 978 Verdächtige ermittelt werden.
Die Zentralstelle Hasskriminalität gibt es seit September 2020. Sie war nach den Anschlägen in Halle und Hanau entstanden. Mit ihr soll Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Anfeindungen besser begegnet werden können.
