Nach der Landtagswahl: Abschied aus Landtag - Freie Wähler: „Das war's noch nicht“

Potsdam - Die Freien Wähler in Brandenburg wollen nach dem Ausscheiden aus dem Landtag an ihrem Comeback arbeiten. Der Sprecher der Gruppe von BVB/Freie Wähler im Landtag, Péter Vida, sagte in Potsdam: „Das war's noch nicht.“ Aus den Kommunen heraus wollten die Freien Wähler neue Kraft sammeln und wieder „angreifen“. 

Grüne, Linke und BVB/Freie Wähler scheiterten bei der Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde. Da der für die Freien Wähler kandidierende Vida aus Bernau auch sein Direktmandat verpasste, war nach zehn Jahren ein Einzug ins Parlament nicht möglich. BVB/Freie Wähler waren bislang mit vier Abgeordneten im Landtag vertreten. Bei den Kommunalwahlen im Juni hatten sie noch Zugewinne erzielen können. 

Die Freien Wähler hoffen nun auf Landesebene, dass die künftige CDU-Landtagsfraktion ihr „Erbe“ übernehme, damit die Stimme der Kommunen nicht ganz verloren gehe. Der stellvertretende Gruppensprecher von BVB/Freie Wählern, Matthias Stefke, sagte, er halte es für notwendig, dass die „Kümmererarbeit“ ein Stück weit fortgeführt werde und nannte dabei die CDU als „einzige Opposition mit vernünftiger demokratischer Gesinnung“. 

Die größte Oppositionsfraktion im neuen Landtag in Potsdam bildet die AfD, die der Verfassungsschutz in Brandenburg als rechtsextremen Verdachtsfall einstuft.

Vida kündigte an, nach dem Abschied aus dem Landtag wieder als Anwalt zu arbeiten. Zudem seien BVB/Freie Wähler derzeit damit beschäftigt, sich um Anschlussjobs für etwa 20 Mitarbeiter im Landtag und Wahlkreisbüros zu kümmern. 

Vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in einer möglichen neuen Regierungskoalition erwartet Vida, dass die Partei Brandenburg in den Mittelpunkt stelle und nicht auf bundespolitische Ziele mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 schiele.