Polizeieinsatz: Antisemitische Schmiererei im Justizministerium

Magdeburg - Im Justizministerium in Sachsen-Anhalt ist ein Raum mit einem antisemitischen Schriftzug beschmiert worden. Entsprechende Informationen der Deutschen Presse-Agentur bestätigte das Ministerium am Dienstag auf Anfrage. Nach Bekanntwerden des Sachverhalts sei bei der Polizei unverzüglich Anzeige erstattet worden, sagte ein Sprecher. Nach dpa-Informationen handelt es sich um einen Konferenzraum, zu dem viele Menschen Zutritt haben.

Die Polizei habe am 11. November Kenntnis über „eine antisemitische Schmiererei“ erhalten, sagte ein Sprecher der Polizei. Man habe umgehend Ermittlungen aufgenommen und ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. „Die Ermittlungen dauern derzeit noch an.“

Im Justizministerium wurden die Bediensteten den Angaben der Behörde zufolge sensibilisiert. Außerdem seien die Zugangsregelungen für die Dienstgebäude angepasst worden, insbesondere mit Blick auf den Zutritt von Dritten, hieß es.

Justizministerin Franziska Weidinger (CDU) hatte kürzlich erklärt, man müsse jede Form von Antisemitismus und die Verherrlichung terroristischer Gewalt entschieden bekämpfen. „Judenhass und das Infragestellen des Existenzrechts des Staates Israel sind in unserer Gesellschaft nicht zu tolerieren, genau wie die Leugnung des Holocausts“, so die CDU-Politikerin.