Bürgerentscheid: Bürger in Dessau-Roßlau stimmen über Bundesgartenschau ab

Dessau-Roßlau - In Dessau-Roßlau hat die Abstimmung zum Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau begonnen. Mehr als 64.600 Menschen sind nach Angaben der Stadt dazu benachrichtigt worden. Gewählt werden darf ab 16 Jahren. Die Abstimmungslokale sind bis 18 Uhr geöffnet. Die Einwohner entscheiden darüber, ob sich der Stadtrat erneut mit der Ausrichtung der Bundesgartenschau beschäftigen muss und ein früherer Beschluss aufgehoben wird. 

Der alte Stadtrat hatte vor der Kommunalwahl für eine Durchführung der Bundesgartenschau im Jahr 2035 gestimmt. Eine Bürgerinitiative hatte mit mehr als 3.700 Unterschriften den Bürgerentscheid herbeigeführt. Sie kritisiert hohe Kosten und unrealistische Projektideen.

Oberbürgermeister Robert Reck (parteilos) wirbt für die Bundesgartenschau und bezeichnet sie als das „vielleicht wichtigste Zukunftsprojekt dieser Stadt“. Die Stadt rechnet zunächst mit Kosten in Höhe von knapp 64 Millionen Euro. Das Land hat bereits Unterstützung signalisiert.

Bei dem Bürgerentscheid wird über eine konkrete Frage abgestimmt: Soll der Stadtratsbeschluss „Ausrichtung der ­Bundesgartenschau 2035 – Durchführungsbeschluss“ (BV/100/2024/III vom 19.06. 2024) aufgehoben werden? Ein Ja beim Bürgerentscheid ist damit ein Nein zur Buga 2035.

Bei Bürgerentscheiden gelten spezifische Regeln. Nach Angaben des Innenministeriums ist die gestellte Frage dann entschieden, wenn sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit Ja beantwortet wurde und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent aller stimmberechtigten Bürger der Stadt Dessau-Roßlau beträgt. Mit einem vorläufigen Ergebnis wird am Sonntagabend gerechnet.