Landeshaushalt Chialo zu geplanten Kultur-Kürzungen: „Alles noch im Fluss“
Kultursenator Joe Chialo steht wegen der Sparpläne für die Berliner Kultur in der Kritik. Für den CDU-Politiker ist aber noch nicht das letzte Wort gesprochen.
Berlin - Runde eine Woche nach Bekanntwerden der geplanten Millionen-Kürzungen im Kulturbereich verweist Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) auf noch laufende Gespräche. „Es ist noch nichts beschlossen“, sagte Chialo im Kulturausschuss auf die Frage, welche Überlegungen den Senat bei den Einsparungen für die jeweiligen Häuser geleitet hätten.
„Wir wissen alle, dass dieser Prozess eben noch nicht abgeschlossen ist und wir jetzt nicht von Einzelfällen auf das gesamte Sparvolumen schließen dürfen“, sagte der CDU-Politiker ein. Es sei „alles noch im Fluss“.
Vergangene Woche hatten die Spitzen der schwarz-roten Koalition in der Hauptstadt ein milliardenschweres Sparprogramm für den Landeshaushalt 2025 vorgestellt. Insgesamt sollen bei der Berliner Kultur rund 130 Millionen Euro Ausgaben wegfallen, das sind etwa 12 Prozent des Budgets. Bereits seit Wochen warnen Häuser vor Insolvenzen, Einschränkungen im Spielbetrieb und dem Verlust von Arbeitsplätzen.
Petition mit rund 100.000 Unterschriften an Chialo übergeben
Vor Beginn der Ausschusssitzung waren zahlreiche Menschen zu einer Kundgebung gegen Kürzungen im Kulturbereich vor das Abgeordnetenhaus gekommen. Dem Senator wurden eine Petition mit dem Titel „Berliner Kultur in der Haushaltskrise schützen“ und rund 100.000 Unterschriften überreicht.
Chialo war nach Bekanntwerden der Haushaltskürzungen in die Kritik geraten. Ihm wird teils mangelndes Engagement vorgeworfen. Dem „Tagesspiegel“ hatte der Senator vergangene Woche gesagt, er wolle weiterkämpfen, „um einzelne Härten abzuwenden und die kulturfachliche Expertise stärker zum Tragen kommen zu lassen“. Morgen will der Senat den Gesetzesentwurf für den Nachtragshaushalt beschließen.
