Haushaltslöcher Finanzsenator: „Niemand darf mit mehr Mitteln rechnen“
Die schwarz-rote Koalition in Berlin muss sparen. Und daran dürfte sich aus Sicht von Finanzsenator Stefan Evers so bald nichts ändern.
Berlin - Finanzsenator Stefan Evers bereitet Berlin auf weitere Sparjahre vor. „Niemand darf mit mehr Mitteln rechnen, wir haben eine "Nulllinie" verabredet“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“. Man hoffe aber, dass der Haushalt ab 2027 wieder in moderater Weise wachse.
Die schwarz-rote Koalition hatte vergangene Woche milliardenschwere Sparmaßnahmen angekündigt. Evers kritisierte die rot-grün-rote Vorgängerregierung, die unter anderem zu viele teure Baumaßnahmen gleichzeitig geplant habe.
Die Entscheidung, die Sanierung der Komischen Oper zu verschieben, verteidigte der CDU-Politiker: „Eine Maßnahme zu verschieben heißt nicht, sich von ihr zu verabschieden.“ Es gehe auch darum, „mit den Trägern und Institutionen der subventionierten Kulturszene einen gemeinsamen Weg zu finden, kulturpolitische Prioritäten neu zu setzen“.
Evers wies auch Vorwürfe zurück, nicht klar kommuniziert zu haben. „Ich habe von Anfang an klar gesagt, dass insbesondere das Haushaltsjahr 2025 unter einem großen Vorbehalt steht“, sagte er. „Das habe ich auch gegenüber freien Trägern immer wieder deutlich gemacht.“
