Landtag: Keine Mehrheit für AfD-Kandidat Lieschke

Magdeburg - Die AfD bleibt im Landtag von Sachsen-Anhalt ohne Vizepräsidenten-Posten. Der AfD-Abgeordnete Matthias Lieschke fiel am Dienstag bei der Wahl im Parlament durch, er war der einzige Bewerber. In einer geheimen Abstimmung erhielt Lieschke 36 Ja-Stimmen. 53 Abgeordnete stimmten gegen ihn, es gab eine Enthaltung. Damit erhielt der AfD-Politiker mehr als zehn Stimmen aus den Reihen anderer Fraktionen. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament.

Mit Lieschke unternahm die AfD wiederholt den Versuch, im Parlament einen Vizepräsidenten zu erhalten. Alle Bewerber haben bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung gefunden. In Sachsen-Anhalt wird die AfD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Seit Juli 2021 ist Gunnar Schellenberger (CDU) Landtagspräsident. Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke) bleiben damit seine beiden Stellvertreter.