Schulen Land belässt Planung der Schulwegzeiten bei den Kreisen
Prenzlau - Für pendelnde Schulkinder in Brandenburg kann der Schulweg manchmal sehr lang dauern. Die Frage, ob kürzere Schulwege möglich sind und wer für die Planung zuständig ist, hat am Mittwoch den Landtag beschäftigt. Das Parlament entschied sich mehrheitlich gegen eine Zuständigkeit des Landes für die Schulwegzeiten, denn das ist Aufgabe der Landkreise. Die Freien Wähler scheiterten mit der Forderung, dass das Schulgesetz nicht nur Schulzeiten festschreibt, sondern auch maximale Zeiten von Schulwegen vorgibt. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen sowie die Linksfraktion stimmten dagegen, die AfD-Fraktion enthielt sich. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) sagte, dies hätte einen Eingriff in die Selbstverwaltungshoheit der Kommunen bedeutet.
„Auch hier gebe ich natürlich zu, dass nicht alles in Brandenburg so ist, wie wir uns das wünschen, wie insbesondere Kinder und Jugendliche sich auch die Verkehrsverbindungen wünschen“, sagte Ernst. Im Gespräch mit Jugendlichen seien die Verkehrswege und die Fahrtzeit ein zentrales Thema. In den vergangenen Jahren seien aber bestehende Schulen vergrößert und neue Schulen errichtet worden. „Insofern finde ich, funktioniert es auch recht gut.“
Die Freien Wähler im Landtag wollten erreichen, dass Schulkinder weniger Zeit beim Pendeln verbringen. „Es geht darum, die Schulbezirke so zu schneiden, dass die Schulwege nicht immens lang sind“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Wernicke. Nach ihren Angaben ist in der Uckermark eine maximale Pendelzeit von viereinhalb Stunden in der Schülerbeförderung geregelt, in der Prignitz seien es bis zu drei Stunden. Wie lang die Pendelzeit wirklich ist, war offen.
Grünen-Fraktionschefin Petra Budke (Grüne) räumte ein: „Auch hier sind die Schulwege oft zu lang.“ In den 1990er Jahren seien kleine Schulen in Dörfern geschlossen worden. Die Planung für den Schulverkehr funktioniere nicht immer gut. „Das liegt aber in der Hoheit der Kommunen.“
