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Schulen Ministerium über umstrittene Lehramtsanwärterin informiert

Von dpa 19.09.2023, 20:26

Potsdam - Das Brandenburger Bildungsministerium war schon in den Sommerferien über mögliche rechtsextreme Verbindungen einer Lehramtsanwärterin informiert. In den Sommerferien, am 27. Juli, habe es einen Hinweis des Landesverfassungsschutzes gegeben, dass die Frau berufliche und persönliche Kontakte zum Compact-Magazin unterhalten soll, das vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft werde, teilte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag auf Anfrage mit.

Die Hausleitung des Ministeriums sei in den Sommerferien von der Fachabteilung über die Einleitung eines Prüfverfahrens informiert worden, teilte der Sprecher mit. Die Fachabteilung habe zu diesem Zeitpunkt wegen des besonderen Status der Lehramtskandidatin keine unmittelbaren dienstrechtlichen Konsequenzen ableiten wollen. Nach einer Veröffentlichung zu dem Fall im „Tagesspiegel“ habe die Staatssekretärin aber am vergangenen Donnerstag angewiesen, die Lehramtskandidatin zum Dienstgespräch am Freitag einzuladen und über ihre unverzügliche Freistellung vom Dienst zu informieren.

Es gebe erhebliche Zweifel an der verfassungstreue und damit der persönlichen Eignung der Lehramtskandidatin, so das Ministerium. „Bis der Fall in einem dienstrechtlichen Verfahren beurteilt werden kann, ist die Lehrerin daher freigestellt.“

In dem Bericht hieß es, an einer Schule im Landkreis Märkisch-Oderland absolviere eine Frau ihr Referendariat, die mehrfach als Moderatorin für den Nachrichtenkanal des „Compact“-Magazins tätig gewesen sein soll. Am Dienstag berichtete die Zeitung, dass das Ministerium möglicherweise schon früh über den Fall informiert war.