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Justiz Schöffensuche in Sachsen-Anhalt überwiegend erfolgreich

In Sachsen-Anhalt werden rund 2500 Schöffen für die nächste Amtsperiode gesucht. Die Laienrichter urteilen gleichberechtigt mit erfahrenen Juristen. Nicht überall gibt es genügend Bewerbungen.

Von dpa 29.05.2023, 08:09
Eine Teilnehmerin macht sich während der Schulung „Fit fürs Schöffenamt“ in der Volkshochschule Magdeburg Notizen in ihren Unterlagen.
Eine Teilnehmerin macht sich während der Schulung „Fit fürs Schöffenamt“ in der Volkshochschule Magdeburg Notizen in ihren Unterlagen. Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Magdeburg - Die Suche nach neuen Schöffen für die Gerichte ist in Sachsen-Anhalt überwiegend erfolgreich verlaufen. In den meisten Landkreisen hätten sich genug Bewerber für die Vorschlagslisten gefunden, ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Vereinzelt fehle es jedoch an Bewerbungen.

Noch Anfang März hatte es dringende Aufrufe zur Schöffenwahl unter anderem in Magdeburg gegeben. Die Bewerbungsfristen wurden in einigen Städten und Landkreisen verlängert. Vor allem bei den Jugendschöffen gab es große Befürchtungen, dass sich landesweit nicht genügend Bewerber finden könnten.

Doch in den meisten Landkreisen hat es mehr Bewerbungen gegeben als benötigt. Die gezielten Aufrufe in der Presse, im Internet und Plakatwerbung in allen Städten und Gemeinden hätten Wirkung gezeigt, hieß es etwa aus dem Salzlandkreis. Dort waren 130 Bewerbungen für das Amt der Jugendschöffen nötig, 186 Bewerbungen seien eingegangen.

Besonders erfreulich war im Landkreis Börde die Zahl der weiblichen Bewerbungen. Hier habe es deutlich mehr Bewerberinnen als benötigt gegeben, während bei den männlichen Bewerbern drei Personen fehlten, sagte eine Kreissprecherin. Auch im Saalekreis hat es nach Kreisangaben deutlich mehr weibliche Bewerbungen gegeben. Die beiden Städte Halle und Magdeburg teilten mit, dass es mehr Bewerbungen als im Jahr 2018 gegeben habe.

Die Rechtsprechung in Deutschland ist nicht allein Sache ausgebildeter Juristinnen und Juristen. An Amts- und Landgerichten sprechen auch Schöffen als ehrenamtliche Laienrichter in Strafprozessen Recht – gemeinsam und gleichberechtigt mit ausgebildeten hauptamtlichen Richterinnen und Richtern.

In Sachsen-Anhalt werden für die kommenden fünf Jahre insgesamt rund 2500 Haupt-, Ersatz-, Jugend- und Jugendersatzschöffen gesucht. Die genaue Verteilung der Schöffen werde erst nach der eigentlichen Schöffenwahl im Herbst feststehen, hieß es aus dem Justizministerium. Für die zu Ende gehende Amtsperiode 2019 bis 2023 waren 1341 Hauptschöffen, 684 Ersatzschöffen und 551 Jugendersatzschöffen gewählt worden.

In einigen Regionen Sachsen-Anhalts gibt es jedoch noch Nachholbedarf bei den Jugendschöffen. So teilte die Stadt Dessau-Roßlau mit, dass die Bewerbungsfrist aufgrund der geringen Anzahl von Bewerbungen verlängert werden musste. Nicht einmal die Hälfte der 104 zu benennenden Personen konnte demnach auf die Liste gesetzt werden. Auch im Jerichower Land fehlten rund 50 Bewerbungen, im Landkreis Stendal 76 Bewerbungen.