Nach Landtagswahl SPD und BSW treffen sich zu Sondierungsgespräch
Nach der Brandenburg-Wahl hat nur eine Koalition aus SPD und BSW eine realistische Mehrheit. Mit Spannung wird erwartet, wie ein erstes Gespräch läuft.
Potsdam - Rund eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg treffen sich SPD und BSW zu einem ersten Gespräch. Das Treffen soll vor allem dem Kennenlernen dienen. Eine Debatte über konkrete politische Inhalte war zunächst nicht zu erwarten, möglicherweise wird über das weitere Vorgehen gesprochen. Der Ort und die Zeit des Gesprächs sollten geheim bleiben.
Nach der Landtagswahl am 22. September haben nur die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Mehrheit im Parlament, da keine andere Fraktion mit der AfD koalieren will, die zweitstärkste Kraft wurde.
Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht stellt angesichts von Gesprächen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg über eine mögliche Regierungsbildung Forderungen. Eine Regierung mit BSW-Beteiligung müsse in der Frage von Krieg, Frieden und Diplomatie sowie zur Stationierung von US-Raketen Position beziehen, bekräftigte sie im Video-Podcast von „Focus Online“.
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