Nachwuchsorganisation Thüringer Jusos gegen Regierungsbeteiligung der SPD
Die Thüringer Jusos gehen nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl mit der Partei hart ins Gericht. Die SPD sei nur zu retten, wenn sie jetzt in die Opposition geht, meinen sie.
Sondershausen - Die Thüringer Jusos haben sich gegen eine Beteiligung der SPD an einer neuen Landesregierung ausgesprochen. Die SPD müsse das Ergebnis der Landtagswahl akzeptieren und sich auf den Weg in die Opposition machen, hieß es in einem auf der Landeskonferenz der Nachwuchsorganisation in Sondershausen verabschiedeten Leitantrag. Die Sozialdemokraten könnten mit ihren 6,1 Prozent keinen Beitrag für die Bildung einer stabilen demokratischen Regierung leisten. „Unsere Rolle ist nicht in einer Regierung der kleinen und großen Übel, in der wir unseren Zielen nicht gerecht werden können“, so die Jusos.
Mögliches Regierungsbündnis ohne Mehrheit
Nach der Landtagswahl am 1. September wollen CDU, das BSW von Sahra Wagenknecht und die SPD die Möglichkeiten eines Regierungsbündnisses ausloten. Die Parteigremien von CDU, BSW und SPD haben grünes Licht für Sondierungsgespräche gegeben, die in der kommenden Woche beginnen sollen. Eine derartige Brombeerkoalition käme auf 44 der 88 Parlamentssitze. Ihr würde damit eine Stimme zur Mehrheit fehlen.
SPD-Chef Georg Maier hatte klargemacht, sich an keiner Koalition zu beteiligen, die wechselnde Mehrheiten mit der AfD in Kauf nimmt, die erstmals stärkste Kraft wurde. Er hält ein parlamentarisches Format der Abstimmung mit der Linken für nötig. Kurz nach der Wahl hatte Maier für die SPD auch den Weg in die Opposition nicht ausgeschlossen.
Forderung nach Erneuerung und Selbstkritik
Die Juso-Landesvorsitzende Melissa Butt forderte von der Thüringer SPD eine selbstkritische Aufarbeitung der Fehler aus der Vergangenheit. Es dürfe nach 15 Jahren Regierungsbeteiligung kein „weiter so“ geben. Jetzt sei es an der Zeit, in der Realität anzukommen und in der Opposition an gesellschaftlichen Mehrheiten für ein besseres Thüringen zu arbeiten und die Zeit zu nutzen. Die Partei müsse sich auch strukturell erneuern. Butt kündigte zudem in Sondershausen an, auf dem Landesparteitag Mitte November für den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand kandidieren zu wollen.
Die Thüringer Jusos haben nach eigenen Angaben mehr als 700 Mitglieder.
