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Nach Europawahl Thüringer SPD-Chef: Renten und Löhne im Osten thematisieren

Bei der Europawahl musste die SPD auch in Thüringen Verluste hinnehmen. Landesparteichef Georg Maier plädiert mit Blick auf die Landtagswahlen, ostdeutsche Themen stärker in den Blick zu nehmen.

Von dpa 10.06.2024, 12:14
Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier.
Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier. Bodo Schackow/dpa

Erfurt - Thüringens SPD-Chef Georg Maier schöpft trotz des schlechten Abschneidens der Sozialdemokraten bei der Europawahl Mut für die Landtagswahl im Herbst. In Thüringen habe die SPD von den regierungstragenden Parteien die geringsten Einbußen erlebt, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Das gibt uns auch Zuversicht für die Landtagswahl.“ Es sei der SPD bei der Europawahl aber nicht optimal gelungen, ihre Themen zu setzen. „Das wir in Ostdeutschland die niedrigsten Durchschnittsrenten haben, die niedrigsten Durchschnittslöhne, muss einfach auf die Tagesordnung ganz nach oben“, sagte er.

Auf Bundesebene sackte die SPD auf 13,9 Prozent - und landete damit hinter der AfD. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.

Mit Blick auf die kommunalen Stichwahlen sieht Maier nach eigenen Worten „Licht und Schatten“. „Wir haben einige Stichwahlen sehr deutlich gewonnen - etwa im Kyffhäuser-Kreis oder in Gotha.“ Im Unstrut-Hainich-Kreis und in der Landeshauptstadt Erfurt hatte es für die SPD-Kandidaten hingegen nicht gereicht. Der Bundestrend sei da auch nicht förderlich gewesen. „Aber natürlich sind es auch hausgemachte Themen, die in Erfurt eine Rolle spielten.“

In Thüringens Landeshauptstadt steht nach 18 Jahren ein Wechsel an der Rathausspitze an. Der langjährige Amtsinhaber Andreas Bausewein (SPD) verlor die Stichwahl am Sonntag gegen seinen CDU-Kontrahenten Andreas Horn. Bausewein war zuletzt wegen seines Agierens bei Personalquerelen am Erfurter Theater stark in die Kritik geraten. Außerdem soll er zwischendurch mit einem Wechsel zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geliebäugelt haben.

Bei der Europawahl erreichte die SPD in Thüringen 8,2 Prozent - und damit 2,8 Prozentpunkte weniger als noch vor fünf Jahren. Die Verluste von Linke und Grünen waren höher. Die Linke erhielt 5,7 Prozent, also 8,1 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2019. Die Grünen kamen auf 4,2 Prozent mit einem Rückgang von 4,4 Prozentpunkten im Vergleich zur Europawahl 2019.