Regierungsbildung: Voigt: „Das kann eine stabile Regierung werden“

Erfurt - Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat sich optimistisch mit Blick auf die Regierungsbildung in Thüringen gezeigt. „Das kann eine stabile Regierung werden und ein funktionsfähiges Parlament“, sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Der 47-Jährige hatte zuvor das Bündnis Sahra Wagenknecht und die SPD in Thüringen zu Sondierungsgesprächen eingeladen, um mit diesen beiden Parteien auszuloten, ob eine Regierung geschmiedet werden kann. Die Drei hätten aber nur 44 der 88 Sitze im Parlament, die mögliche Brombeer-Koalition wäre also eine Patt-Regierung.

Voigt betonte bei Lanz, gegen eine solche „Koalition oder Konstellation, je nachdem, was es wird“ könne nicht regiert werden und sie könnte nicht im Parlament überstimmt werden. „Ich glaube, das ist erstmal wichtig“, sagte er. 

Voigt verteidigte sein Treffen mit Sahra Wagenknecht in Berlin. Er habe in der Hauptstadt Termine gehabt und daher mit Wagenknecht ein Treffen in Berlin vereinbart. „Ich habe sie um einen Termin gebeten.“ Er nehme seine Gesprächspartner ernst. „Und wenn die mir signalisieren, es wäre auch gut, dieses Gespräch zu führen, dann mache ich das“, sagte er. Warum solle er den Gesprächswunsch ausschlagen, fragte Voigt. Er habe sich mit Wagenknecht über Bildung, Migration, Bürokratie und auch über Außenpolitik unterhalten. „Ich fand das ein sehr aufgeräumtes Gespräch, wo sie auch sehr sachkundig war“, sagte Voigt.