Regierungsbildung: Wagenknecht: „Arrow 3 sind keine Angriffsraketen“

Potsdam - BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht die in Brandenburg geplante Stationierung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 nicht als Hindernis für die geplante Koalition mit der SPD. Zwar warne sie vor Wettrüsten. „Arrow 3 sind allerdings keine Angriffsraketen“, sagte die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht dem „Spiegel“. 

Brandenburg finanziere die Raketen nicht, die Entscheidung zur Stationierung sei auf Bundesebene getroffen worden. „Mit diesem Argument die neue Koalition zu torpedieren, finde ich nicht nachvollziehbar“, sagte sie. In Brandenburg will das BSW mit der SPD koalieren, Parteigründerin Wagenknecht wandte sich mit ihrem Statement gegen die Haltung des BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf. 

Dieser hatte angekündigt, Dietmar Woidke (SPD) im Landtag bei dessen geplanter Wiederwahl zum Ministerpräsidenten seine Stimme zu versagen, sollte die Arrow 3 im Fliegerhorst Holzdorf an der Grenze zu Sachsen-Anhalt stationiert werden. 

Wagenknecht sagte allerdings auch: „Gegen ihre Anschaffung spricht, dass sie auch als Abwehrwaffen gegen russische Raketen wenig taugen.“ Die vier Milliarden Euro wären anders sinnvoller angelegt, meinte sie. Ähnlich hatte sich Wagenknecht in der „Märkischen Allgemeinen“ geäußert und erklärt, Brandenburg habe keinen Einfluss darauf, was konkret am Stützpunkt Holzdorf geschehe.

SPD und BSW haben im Landtag eine Mehrheit von zwei Stimmen, ohne Hornauf würde die Mehrheit auf eine Stimme schrumpfen.