Wahlen in Ostdeutschland: Wagenknecht sieht weiter Gesprächsbedarf nach Landtagswahlen

Berlin - BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich abwartend zu Gesprächen ihrer Partei mit CDU und SPD nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg geäußert. Während sie nach den Wahlen noch das Gefühl gehabt habe, dass sowohl CDU als auch SPD die Wahlergebnisse „verstanden“ hätten, habe sie inzwischen den Eindruck, die Parteien wollten weitermachen wie bisher, sagte Wagenknecht im Deutschlandfunk. „Und dafür sind wir nicht gewählt worden.“

Etwa die Hälfte der Menschen im Osten hätten „Veränderung gewählt“. Dann müsse man auch bereit sein, Kompromisse einzugehen. Mit Blick auf die Gespräche in Thüringen sagte Wagenknecht, es gebe „noch eine Reihe von Dingen, wo wir uns nicht einigen können“.

CDU, BSW und SPD befinden sich in Thüringen aktuell in Sondierungsverhandlungen. Voraussichtlich am Ende der Woche sollen sich verschiedene Gremien der drei Parteien mit einem von den Unterhändlern erarbeiteten Sondierungspapier beschäftigten. In Sachsen führen die drei Parteien „Kennenlerngespräche“. In Brandenburg sondieren BSW und SPD.

Wagenknecht kritisierte Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz zur möglichen Zusammenarbeit seiner Partei mit dem BSW auf Landesebene. Merz hatte kürzlich in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ gesagt: „Frau Wagenknecht hat zu akzeptieren, dass es Entscheidungen gibt, die unumstößlich sind.“ Das seien die Westbindung und die Nato-Mitgliedschaft.

Wagenknecht sagte nun, es sei nicht hilfreich gewesen, dass Merz seinen Verhandlern auf Landesebene vorschreibe, was sie alles nicht dürften. „Wir hatten da schon mal einen anderen Stand.“