Kandidat umstritten Wahl von Landtags-Vizepräsidenten erst Anfang 2025
Die AfD-Fraktion hat Anspruch auf das Amt eines Vizepräsidenten im Thüringer Landtag – und auch einen Kandidaten nominiert. Nun ist die Wahl erneut verschoben worden.
Erfurt - Thüringens Landtag hat die Abstimmung über den noch offenen Vizepräsidentenposten der AfD sowie die Besetzung der Wahlausschüsse für Richter- und Staatsanwälte zum zweiten Mail vertagt. Sie soll nun erst Anfang 2025 erfolgen, bestätigten Vertreter von Fraktionen in Erfurt.
Die AfD hat mit dem Nordthüringer Abgeordneten Jörg Prophet bereits einen Kandidaten für das Vizepräsidentenamt nominiert. Er stößt allerdings bei den anderen Fraktionen auf kritische Stimmen oder Ablehnung.
Stimmung im BSW uneinheitlich
Die BSW-Fraktionsvorsitzende Katja Wolf sagte, sie könne sich die Wahl von Prophet wegen dessen geschichtsrevisionistischer Äußerungen nicht vorstellen. Andere in der Fraktion der Wagenknecht-Partei sähen das jedoch anders. Der Kandidat habe sich in der Fraktion vorgestellt, es gebe kein einheitliches Stimmungsbild zu ihm. Sie geht davon, dass die BSW-Fraktion deshalb auch nicht geschlossen abstimmen wird.
Ablehnung kam von der Linken, aber auch der SPD. SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher sagte: „Es gibt für die SPD keine AfD-Kandidaten, die wählbar sind.“ Ähnlich äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der Linken, Christian Schaft.
Die AfD wird in Thüringen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Sie war bei der turbulenten Konstituierung des im September neu gewählten Parlaments mit ihrer Kandidatin Wiebke Muhsal sowohl bei der Wahl des Landtagspräsidenten als auch des Vizepräsidenten gescheitert.
Prophet war im vergangenen Jahr bei der Landratswahl im Kreis Nordhausen in der Stichwahl gegen den Amtsinhaber gescheitert.
