Landeswahlleiter: Wahlen auch mit Störversuchen und Datenschutz-Sorgen

Potsdam - Nicht überall in Brandenburg sind die Abstimmungen bei den Europa- und Kommunalwahlwahlen rundum reibungslos verlaufen. Landeswahlleiter Herbert Trimbach will prüfen, ob es Verbesserungsbedarf für die Abwicklung der Wahlen gibt.

In der Stadt Lenzen an der Elbe im Landkreis Prignitz seien Wahlbeobachter aufgetreten, von denen sich Wahlhelfer offenbar gestört fühlten, sagte Landeswahlleiter Trimbach am Montag in Potsdam. Größere Auswirkungen auf die Wahl habe es nicht gegeben.

Anderswo beschwerten sich Wähler, weil Namen von Wahlberechtigten im Wahllokal laut vorgelesen worden seien. Es wurde laut Landeswahlleitung mitunter auch kritisiert, dass die Wahlbenachrichtigung nicht immer mit einem Ausweis abgeglichen wurde. „Das sind auch ganz typische Vorkommnisse“, so Landeswahlleiter Trimbach.

Er kündigte an, dass er den Wahlabend analysieren wolle, um zu schauen, „was verbesserungsfähig wäre“. So seien manche Auszählungen recht früh fertig gewesen, anderswo seien dagegen um 6.00 Uhr morgens noch die letzten Ergebnisse gekommen. „Da möchte ich schon mal wissen, was der Grund dafür war, warum es länger gedauert hat.“

Rund 30 Kommunen entschieden sich nach Angaben von Statistik-Chef Jörg Fidorra aber auch dazu, die Auszählung nachts auf den nächsten Tag zu verschieben. Das ist anders als vor fünf Jahren diesmal rechtlich möglich gewesen.