Abgeordnetenhaus Wahlniederlage: Berliner SPD-Chef zeigt sich selbstkritisch
Berlin - Dreieinhalb Monate nach der herben Niederlage bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus hat sich Berlins SPD-Chef Raed Saleh selbstkritisch gezeigt. „Ja, wir haben die Wahl verloren, auch weil wir Krisen nur verwaltet haben und bei polarisierenden Stadtdebatten unkenntlich, manchmal sogar widersprüchlich geblieben sind“, sagte er am Freitag auf einem Parteitag.
Zwar habe die SPD in Regierungsverantwortung maßgeblich dafür gesorgt, das Berlin gut durch die Corona-Pandemie gekommen sei. Das habe die SPD sogar „besser als alle anderen“ gemacht, meinte Saleh. „Aber aber wir standen gegen das negative Gefühl der nicht funktionierenden Stadt und der vergeigten Wahl.“ Er meinte damit die Wahl 2021, die wegen zahlreicher Pannen für ungültig erklärt worden war.
Nötig sei nun eine „schonungslose“ Debatte über die Ursachen, die die Parteimitglieder zurecht forderten. Und es müssen aus seiner Sicht Konsequenzen gezogen werden. Die SPD müsse sich in Zukunft inhaltlich, strukturell und personell so aufstellen, dass sich darin die ganze Breite der Partei widerspiegele, so Saleh.
Seit rund vier Wochen sind die Sozialdemokraten Juniorpartner in einer Koalition mit der CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Zuvor hatte die SPD die mehr als sechs Jahre währende Zusammenarbeit mit Grünen und Linken beendet, obwohl es für diese Dreierkoalition auch im neuen Landesparlament eine Mehrheit gegeben und ein solches Bündnis der SPD das Rote Rathaus gesichert hätte. An der Basis gibt es viel Kritik an diesem Vorgehen der Parteispitze.
