Regierungsbildung Zeitung: Keine Wechselgedanken bei Linke-Abgeordneten
Wie kommt die Mehrheit für eine Regierung in Thüringen zustande? Spekuliert wird auch über einen möglichen Fraktionswechsel von Abgeordneten. Bei der Linken scheint es keine Kandidaten dafür zu geben.
Frankfurt/Erfurt - Von den zwölf Abgeordneten der künftigen Linke-Fraktion im Thüringer Landtag ist nach einer Befragung niemand bereit, die Fraktion zu verlassen, um einer möglichen Koalition aus CDU, BSW und SPD zur Regierungsmehrheit zu verhelfen. Sämtliche Abgeordnete hätten mit Nein geantwortet, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Sie hat nach eigenen Angaben elf Parlamentarier befragt. Ministerpräsident Bodo Ramelow, der auch Abgeordneter ist, hat Spekulationen über seinen Austritt aus der Linke-Fraktion zur Unterstützung einer möglichen Koalition unter CDU-Führung bereits im dpa-Gespräch als „Quatsch“ zurückgewiesen.
Sowohl Ramelow als auch die beiden Linke-Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft hatten mehrfach betont, die Linke-Fraktion stehe; Wechselgedanken einzelner Abgeordneter schlossen sie in den Tagen nach der Landtagswahl aus. Hintergrund der Debatte ist ein Patt nach den Wahlergebnissen im Landtag. CDU, BSW und SPD kommen zusammen nur auf 44 von 88 Sitzen - mindestens eine Stimme fehlt zu einer knappen Mehrheit.
Hoff schließt Wechselkandidaten bei BSW nicht aus
„Die Annahme, dass ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD im Thüringer Landtag, beruhend auf der Mehrheit einer einzigen Stimme, eine stabile Regierungskonstellation darstellen würde, entbehrt jeglicher Grundlage“, sagte Linke-Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff der Zeitung. „In den vergangenen zwei Wahlperioden sind stets Abgeordnete aus ihren Fraktionen ausgetreten. Dass das BSW als vollkommen neue Organisation davon unberührt bleibt, ist nicht zu erwarten.“ Auch in der CDU-Fraktion vermutete Hoff nach dem Zeitungsbericht mehrere Abgeordnete, die sich nicht an die Koalitionsdisziplin halten könnten.
Hoff tritt sein Abgeordnetenmandat nach eigenen Angaben nicht an. Dafür soll Katja Maurer in die Linke-Fraktion nachrücken. Sie war bereits Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag.
